Die Bundestagsfraktion "Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich in ihrer Kleinen Anfrage "Qualitätsoffensive bei den Integrationskursen starten" nach Teilnahmeberechtigungen, Bestehensquoten, sozialer Begleitung, der Sanktionierung der Teilnahmepflicht und vor allem nach dem Projekt "Evaluation der Integrationskurse".
Die Grünen stellen der Bundesregierung auch viele detaillierte Fragen zur Situation der Lehrkräfte und beziehen sich dabei mehrmals auf das Bündnis DaF/DaZ-Lehrkräfte.
Die Grünen fragen beispielsweise, wie viele Lehrkräfte festangestellt und wie viele freiberuflich seien, wie viele Stunden sie arbeiten würden, und wie hoch ihr Einkommen sei. Die Fraktion möchte wissen, ob das Mindesthonorar wegen des erhöhten Mindestlohns in der Weiterbildung nicht auf 38 € angehoben werden müsste und warum keine Dynamisierung des Mindesthonorars eingeführt werde.
Die Abgeordneten erkundigen sich auch danach, ob die Bundesregierung eine vertraglich vorgesehene Arbeitsleistung von 40 UE für zulässig bzw. für sachgerecht halte und ob sie bei solchen Arbeitsverträgen eine Gefahr des Unterlaufens des Mindestlohns sehe.
Die Bundesregierung wird auch nach ihrer Bewertung einer einheitlichen Faktorisierung bei Festanstellung als Instrument zur Verhinderung der Umgehung des Mindesthonorars gefragt.
(as)